Nutzungsbedingungen

1. Anwendungsbereich

1.1 Eine Nutzung dieser von der Jung Electronic GmbH angebotenen Internet-Seiten ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B. für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.

1.2 Sofern der Nutzer bei Nutzung der Jung-Website als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 – 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.

 

2. Leistungen

2.1 Jung hält auf derJung-Website bestimmte Informationen und Dateien zum Abruf oder Herunterladen bereit.

2.2 Jung ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der Jung-Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt Jung keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Jung-Website.

 

3. Nutzungsrechte an Informationen und Dateien

3.1 Die Nutzung der auf der Jung-Website zur Verfügung gestellten Informationen und Dateien unterliegen diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen oder Dateien den früher bereits mit Jung vereinbarten Bedingungen.

3.2 Jung räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der Jung-Website überlassenen Informationen und Dateien in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart  oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch Jung verfolgten Zweck entspricht.

3.3 Weder Informationen noch Dateien dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden.

3.4 Die Informationen und die Dateien sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch noch von den Dokumenten entfernen.

3.5 Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im übrigen unberührt.

 

4. Geistiges Eigentum

4.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Bedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der Jung-Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Jung weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.

4.2 Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft Jung eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.

 

5. Pflichten des Nutzers

5.1 Der Nutzer darf bei Nutzung der Jung-Website nicht: Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen; mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen; gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen; Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln; Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten „Spam“) oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

5.2 Jung darf den Zugang zu der Jung-Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.

 

6. Hyperlinks

Die Jung-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. Jung übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht Jung sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da Jung die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

7. Haftung für Rechts- und Sachmängel

7.1 Sofern Informationen oder Dateien unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit – außer bei Vorsatz oder Arglist sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit – ausgeschlossen.

7.2 Die Informationen können allgemeine Beschreibungen von technischen Möglichkeiten einzelner Produkte enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.

8. Sonstige Haftung, Viren

8.1 Die Haftung vonJung für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 7 dieser Bedingungen. Im übrigen ist jegliche Haftung von Jung ausgeschlossen, soweit nicht z.B. wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

8.2 Obgleich sich Jung stets bemüht, die Jung-Website virenfrei zu halten, garantiert Jung keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen und Dateien wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der Jung-Website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

8.3 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 8.1 und 8.2 nicht verbunden.

 

9. Exportkontrolle

9.1 Die Ausfuhr bestimmter Informationen und Dateien kann – z.B. aufgrund ihrer Art oder ihres Verwendungszweckes oder Endverbleibs – der Genehmigungspflicht unterliegen. Der Nutzer wird die für die Informationen und Dateien einschlägigen Ausfuhrvorschriften, insbesondere der EU bzw. der EU-Mitgliedstaaten sowie der USA strikt beachten. Jung kennzeichnet Informationen und Dateien hinsichtlich der Genehmigungspflichten nach deutschen, EU- und US-Ausfuhrlisten.

9.2 Der Nutzer wird insbesondere prüfen und sicherstellen, dass die überlassenen Informationen und Dateien nicht für eine rüstungsrelevante, kerntechnische oder waffentechnische oder sonstige militärische Bestimmung verwendet werden; keine Unternehmen und Personen, die in der US Denied Persons List (DPL) genannt sind, US-Ursprungswaren, -Software und -Technologie erhalten; keine Unternehmen und Personen, die in der US-Warning List, US-Entity List und US-Specially Designated Nationals List genannt sind, ohne Genehmigung US-Ursprungserzeugnisse erhalten; und

die Frühwarnhinweise der zuständigen deutschen Behörden beachtet werden.

Der Zugriff auf Informationen und Dateien auf der Jung-Website darf nur dann erfolgen, wenn sie der oben genannten Prüfung und Sicherstellung entsprechen; andernfalls ist Jung nicht zur Leistung verpflichtet.

 

10. Datenschutz

Jung beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der Jung-Website, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Nähere Hinweise finden Sie unter der Rubrik Datenschutz.

11. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

11.1 Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

11.2 Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, Heilbronn.

11.3 Jung übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen und/oder Dateien von der Jung-Website auch an Orten außerhalb Deutschlands abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von außerhalb Deutschlands auf die Jung-Website zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen und/oder Dateien auf der Jung-Website aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

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2020